Kanton Solothurn. AbstimmungsInfo. Offizielle Mitteilungen zur kantonalen Volksabstimmung vom 8. März 2026

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Struktur der Abstimmungsunterlagen

Inhalt

Kurzinformation

Vorlage 1. Neubau "KAPO-Stützpunkt" in Oensingen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites

Vorlage 2. Änderung des Sozialgesetzes (SG); Umsetzung Massnahmenplan 2024 DDI: Finanzierung der erlassenen Mindesbeiträge an die AHV durch die Einwohnergemeinden

AHV/IV/EO-Mindesbeiträge

Vorlage 3. Änderung des Sozialgesetzes (GS); Umsetzung Massnahmenplan 2024 DDI: Weiterverrechnung der Verwaltungskosten für die Durchführung der Alimentenhilfe an die Einwohnergemeinden

Vorlage 4. Teilrevision des Sozialgesetzes (SG); Anhebung der Familienzulagen

Familienzulagen:

Erläuterungen

Vorlage 1. Neubau "KAPO"-Stützpunkt" in Oensingen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites

Ausgangslage

Warum braucht es den Neubau?

Der Neubau

Geplante Dienste und Nutzungen im Neubau

Nachhaltigkeit und CO2-neutrale Bauweise

Was kostet der Neubau?

Die Investitionskosten setzen sich wie folgt zusammen:

Termine

Vorlage 2. Änderung des Sozialgesetzes (SG); Umsetzung Massnahmenplan 2024 DDI: Finanzierung der erlassenen Mindesbeiträge an die AHV durch die Einwohnergemeinden

Ausgangslage

Warum braucht es eine Änderung des Sozialgesetzes?

Welche finanziellen Auswirkungen sind zu erwarten?

Weshalb ist eine Volksabstimmung nötig?

Vorlage 3. Änderung des Sozialgesetzes (GS); Umsetzung Massnahmenplan 2024 DDI: Weiterverrechnung der Verwaltungskosten für die Durchführung der Alimentenhilfe an die Einwohnergemeinden

Ausgangslage

Warum braucht es eine Änderung des Sozialgesetzes?

Welche finanziellen Auswirkungen sind zu erwarten?

Weshalb ist eine Volksabstimmung nötig?

Vorlage 4. Teilrevision des Sozialgesetzes (SG); Anhebung der Familienzulagen

Welches sind die wesentlichen Inhalte der Vorlage?

Was würde sich bei Annahme der Vorlage ändern?

Kantonsratsbeschluss / Gesetzestext

Vorlage 1

Vorlage 2

I.

II.

III.

IV.

Vorlage 3

I.

II.

III.

IV.

Vorlage 4

I.

II.

III.

IV.

Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen Ihnen:

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